Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten f√ľr alle Nutzer (auch Maschinen wie robots, crawler etc.) der Plattform (nachstehend ‚ÄěPortal‚Äú) und den dort zur Verf√ľgung stehenden Leistungen. Das Portal wird von DSS Operations GmbH (Lohmener Stra√üe 12, 01796 Pirna) betrieben (nachfolgend ‚ÄěANBIETER‚Äú).

Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom ANBIETER ausdr√ľcklich schriftlich best√§tigt wurden.

ANBIETER kann die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit √§ndern. ANBIETER wird den Nutzer rechtzeitig √ľber die √Ąnderung der jeweils geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. √úber √Ąnderungen werden Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die √Ąnderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach √Ąnderungsank√ľndigung widerspricht oder einen etwa bestehenden Vertrag k√ľndigt. ANBIETER ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten K√ľndigung eines etwa bestehenden Vertrages berechtigt.

Spezielle Nutzungs- oder Gesch√§ftsbedingungen f√ľr gesonderte Dienstleistungen (z.B: Online-Werbung, Shop usw.) gehen den vorliegenden Nutzungsbedingungen vor.

§ 2 Content

Das Portal bietet u.a. Nachrichten und Informationen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie weitere Daten, Photos, Texte, Musik, Videos, Graphiken, Software usw. (nachfolgend zusammen ‚ÄěContent‚Äú) an. Alle diese Inhalte sind f√ľr jedermann nach Ma√ügabe dieser Nutzungsbedingungen f√ľr private Zwecke frei zug√§nglich.

Das Portal bietet den Nutzern ferner die M√∂glichkeit, interaktiv t√§tig zu werden und eigene Beitr√§ge einzustellen, z.B. durch Verfassen von Nachrichten, Kommentaren, Veranstaltungseintr√§gen, Branchenbucheintr√§gen, Forumsbeitr√§gen, Blogs, upload von Bildern, Videos oder Podcasts (nachfolgend zusammenfassend ‚Äěuser generated content‚Äú) oder an Gewinnspielen teilzunehmen.

ANBIETER ist frei in der Gestaltung des Contents gemäß der vorstehenden Ziffern und jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Portal zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

§ 3 Zugangs- und Teilnahmeberechtigung / Registrierungspflicht

Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.

In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte ver√∂ffentlichen k√∂nnen, ist eine einmalige Registrierung unter Angabe personenbezogener Daten (Benutzername, Passwort, E-Mail-Adresse usw.) und unter Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen erforderlich. Benutzername und Passwort kann der Nutzer selbst ausw√§hlen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit den bei der Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (Benutzername und Passwort) einloggen. Die Berechtigung gilt nur f√ľr den Nutzer pers√∂nlich und ist nicht √ľbertragbar. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Erlangt der Nutzer Kenntnis von einer missbr√§uchlichen Nutzung seines Logins, wird er ANBIETER dies unverz√ľglich mitteilen und sein Passwort sofort √§ndern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. ANBIETER √ľbernimmt keinerlei Haftung f√ľr Sch√§den, die aus der unberechtigten bzw. unsachgem√§√üen Verwendung passwortgesch√ľtzter Logins des Nutzers resultieren.

Anstelle einer Registrierung im Sinne von § 3.2 hat der Nutzer auch die Möglichkeit, user generated content dadurch zu veröffentlichen, dass er in jedem Einzelfall diese Nutzungsbedingungen akzeptiert und seinen Beitrag freischaltet durch Aktivierung eines Bestätigungslink, der seitens des ANBIETERS an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse gesandt wird.

§ 4 Urheberrechte / Rechte an Inhalten

ANBIETER stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals, inklusive Layout, Software und den user generated content allein zu.

Soweit Inhalte √ľber das Portal zug√§nglich gemacht werden, d√ľrfen diese von den Nutzern nur f√ľr pers√∂nliche und eigene Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten f√ľr gewerbliche Zwecke ist untersagt. Eine Archivierung darf nur zu privaten und internen Zwecken des Nutzers dienen, also Dritten nicht zug√§nglich sein, nicht dazu dienen, Vervielf√§ltigungen f√ľr Dritte herzustellen und die Archivnutzung darf nicht zu einer zus√§tzlichen Verwertung der Inhalte f√ľhren. Alle weiteren Nutzungen (z.B. Vervielf√§ltigung zu gewerblichen Zwecken einschl. Archivierung, √úberlassung an oder Verarbeitung durch Dritte f√ľr eigene oder fremde Zwecke oder zur √∂ffentlichen Wiedergabe, √úbersetzung, Bearbeitungen usw.) bed√ľrfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der ANBIETER.

Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten d√ľrfen weder ver√§ndert noch beseitigt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

Nutzern ist es ausdr√ľcklich gestattet, an den daf√ľr vorgesehenen Stellen des Portals eigenen Content einzustellen (nach Registrierung bzw. nach Aktivierung eines Best√§tigungslinks). Ein Recht der Nutzer auf Ver√∂ffentlichung ihrer Beitr√§ge (generell bzw. f√ľr einen bestimmten Zeitraum) besteht hingegen ausdr√ľcklich nicht; ANBIETER hat daher auch jederzeit das Recht, user generated content ganz oder teilweise zu l√∂schen. User generated content stammt nicht vom ANBIETER und wird auch nicht im Namen des ANBIETERS ver√∂ffentlicht. ANBIETER macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdr√ľcklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht vom ANBIETER stammenden Inhalten.

§ 5 Personenbezogene Daten

Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gem√§√ü den jeweils g√ľltigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzregelungen des ANBIETERS.

§ 6 Pflichten der Nutzer in Bezug auf ihre nutzergenerierten Inhalte

Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich f√ľr die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte erm√∂glicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zug√§nglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.

Ausdr√ľcklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten versto√üenden Beitr√§gen. Ausdr√ľcklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bev√∂lkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda f√ľr eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder gesch√§ftssch√§digende bzw. pers√∂nlichkeitsrechtsverletzende √Ąu√üerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Beitr√§gen, die gegen die Grunds√§tze der Datensicherheit versto√üen (z.B. mit Viren, W√ľrmern, Trojanern u.√§. behaftete Beitr√§ge).

Der Nutzer ist allein und umfassend f√ľr die von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet, ANBIETER s√§mtlichen Schaden, einschlie√ülich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verst√∂√üe gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen.

Der Nutzer stellt ANBIETER ausdr√ľcklich auf erstes Anfordern auch von allen Anspr√ľchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen ANBIETER aufgrund der vom Nutzer eingestellten Beitr√§ge und deren Inhalten geltend gemacht werden.

ANBIETER behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, ggf. den Zugang des Nutzers oder seine Schreibberechtigung ganz oder teilweise, befristet oder dauerhaft zu sperren und die Nutzerdaten ggf. an Strafverfolgungsbehörden und an Dritte, deren Rechte durch die Beiträge des Nutzers verletzt bzw. gefährdet sind, weiterzugeben.

§ 7 Nutzungsrechte

Der Nutzer r√§umt ANBIETER mit Einstellung seines Beitrages (Text, Bild, Audio-Datei/Podcast, Video usw.) unter Ausschluss des Nutzers von diesen Rechten und exklusiv das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich und r√§umlich unbeschr√§nkt zu ver√∂ffentlichen und/oder ver√∂ffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten √∂ffentlich zug√§nglich zu machen. Einger√§umt wird auch das Recht, den Beitrag inhaltlich zu √§ndern, zu k√ľrzen, zu erg√§nzen oder ganz oder teilweise zu l√∂schen. Von der Rechteeinr√§umung umfasst ist ferner die M√∂glichkeit, Beitr√§ge zum Abruf durch Dritte zur Verf√ľgung zu stellen und Beitr√§ge zu archivieren. Ebenfalls r√§umt der Nutzer ANBIETER das Recht ein, Beitr√§ge in anderen Medien der Mediengruppe, im Print-, Online-, H√∂rfunk- oder TV-Bereich, und durch alle anderen Nutzungsarten ‚Äď auch in gek√ľrzter oder in sonstiger Weise bearbeiteter Form - zu verwenden und/oder zu ver√∂ffentlichen bzw. verwenden und/oder ver√∂ffentlichen zu lassen.

Eine wie auch immer geartete Verg√ľtung f√ľr die Einr√§umung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beitr√§ge und Inhalte durch ANBIETER, insbesondere nach ¬ß 32ff. UrhG, ist ausgeschlossen bzw. mit dem Gesch√§ftsmodell des user generated content abgegolten.

Der Nutzer sichert zu und garantiert, dass er √ľber die einger√§umten Rechte verf√ľgen kann und dass √ľber diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verf√ľgt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte des ANBIETERS beeintr√§chtigten k√∂nnten. Beim Einstellen von Bildern oder Videos sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Ver√∂ffentlichung zugestimmt haben oder er anderweitig zu deren Verwendung und Nutzung berechtigt ist.

§ 8 Versto√ü gegen Nutzungsbedingungen / Rechtsfolgen

Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen hat ANBIETER das Recht, Inhalte und Beiträge des betroffenen Nutzers zu löschen oder den Nutzer von der weiteren Nutzung des Portals ganz oder teilweise auszuschließen.

Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er dar√ľber hinaus zum Ersatz der dem ANBIETER entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freihaltung und Freistellung des ANBIETERS auf erstes Anfordern von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzanspr√ľchen Dritter, die durch den Versto√ü verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist. Eine Schadensersatzverpflichtung besteht nicht, soweit den Nutzer kein Verschulden trifft.

§ 9 Haftung des ANBIETERS

ANBIETER haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzanspr√ľche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrl√§ssigkeit, einschlie√ülich Vorsatz oder grober Fahrl√§ssigkeit von Vertretern oder Erf√ľllungsgehilfen des ANBIETERS, beruhen.

Im √úbrigen haftet ANBIETER nach den gesetzlichen Bestimmungen, und nur, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K√∂rpers oder der Gesundheit bleibt unber√ľhrt; dies gilt auch f√ľr die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und f√ľr Schadensersatzanspr√ľche aus der √úbernahme einer Garantie.

User generated content unterliegen keiner Kontrolle durch den ANBIETER. ANBIETER √ľbernimmt aus diesem Grund auch keine Verantwortung und Gew√§hr f√ľr Aktualit√§t, Korrektheit, Vollst√§ndigkeit, Zuverl√§ssigkeit, Authentizit√§t, Freiheit von Rechtsverletzungen Dritter, Virenfreiheit oder Geeignetheit dieser Inhalte und/oder sonstiger Aktivit√§ten von Nutzern. Dies gilt explizit auch f√ľr externe links, auf die im Rahmen von Beitr√§gen verwiesen wird, egal ob es sich um Beitr√§ge des ANBIETERS handelt oder um nutzergenerierte Beitr√§ge.

Auch f√ľr alle √ľbrigen Inhalte des Portals, insbesondere redaktionelle Inhalte, √ľbernimmt ANBIETER keine Haftung f√ľr Richtigkeit, Vollst√§ndigkeit, Verl√§sslichkeit und Aktualit√§t sowie f√ľr die Verwendbarkeit der Inhalte f√ľr den Nutzer.

Schadensersatzanspr√ľche verj√§hren innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den den Anspruch begr√ľndenden Umst√§nden und der Person des Sch√§digers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrl√§ssigkeit erlangen m√ľsste.

Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung des ANBIETERS ausgeschlossen.

Soweit eine Haftung des ANBIETERS ausgeschlossen oder beschr√§nkt ist, gilt dies auch f√ľr die pers√∂nliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erf√ľllungsgehilfen des ANBIETERS.

Auf den Transport der Daten √ľber das Internet hat ANBIETER keinen Einfluss. ANBIETER √ľbernimmt daher auch keine Gew√§hr daf√ľr, dass alle Vorg√§nge den Nutzer richtig erreichen und dass der Zugang √ľber das Internet zu jeder Zeit gew√§hrleistet ist. Daneben besteht keine Haftung daf√ľr, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Geschwindigkeit erfolgt. Von der Gew√§hrleistungshaftung ausgenommen sind au√üerdem Beeintr√§chtigungen, die aus M√§ngeln oder Unterbrechung der Technik des Nutzers oder der Verbindung zwischen Nutzer und Server oder aus missbr√§uchlicher Verwendung von Benutzername und Passwort herr√ľhren. Da elektronische Kommunikation nie vollkommen sicher ist, schlie√üt ANBIETER f√ľr die sich aus der Nutzung des Internet ergebenden technischen Gegebenheiten und die Haftung daf√ľr aus, dass der Informationsfluss von und zum ANBIETER nicht von Dritten verfolgt oder aufgezeichnet wird. ANBIETER weist auch ausdr√ľcklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst daf√ľr Sorge tragen muss, dass seine Technik vor Angriffen aus dem Web (Viren, W√ľrmer, Trojaner etc.) hinreichend gesch√ľtzt wird.

§ 10 Sonstiges Regelungen

Ausschlie√ülicher Erf√ľllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zul√§ssig, der Sitz des ANBIETERS.

Sowohl auf diese Bedingungen als auch auf etwaige dar√ľber hinaus bestehende Rechtsverh√§ltnisse zwischen dem Nutzer und ANBIETER findet ausschlie√ülich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG), Anwendung.

Sollten einzelne Teile dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit im √úbrigen unber√ľhrt.

Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen Nutzungsbedingungen bzw. den zugrundeliegenden Rechtsverh√§ltnissen, sowie √Ąnderungen oder Erg√§nzungen hierzu, haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform; dies gilt auch f√ľr das Klicken auf entsprechende Buttons.